Der Bürger und seine Regierung - Beobachtungen

Es ist ein international zu beobachtendes Phänomen: Immer mehr Regierungen entfremden sich zunehmend in ihrem Handeln vom Willen der Mehrheit ihrer Bürger. Eindeutig zu beobachten bei einer Diktatur wie im Iran, aber auch in demokratisch geführten Ländern geraten die Regierungen immer mehr in Widerspruch zur Mehrheit der Bevölkerung. Woran liegt das? Ein wichtiger Punkt ist, dass sich immer mehr Länder in kriegerische Auseinandersetzungen begeben, aber ein Großteil ihrer Bevölkerungen Frieden will und wenig Lust zeigt, seine Söhne und Töchter in verheerende Schlachten zu schicken. Nicht umsonst werden uns die wahren Opferzahlen im Russland/Ukrainekrieg vorenthalten, nicht umsonst sehen wir die Bilder der schrecklich verstümmelten ukrainischen Kriegsopfer aus der Berliner Charite nicht.

Kriege fallen nie vom Himmel. Sie sind immer ein Versagen der Diplomatie. Und es wirken immer starke wirtschaftliche und politische Kräfte im Hintergrund, um sie herbeizuführen, sie „unvermeidlich“ zu machen, wie man so schön sagt. Insofern folgt die Weigerung, an ihnen teilzunehmen, einem sehr gesunden Instinkt. Warum also versuchen so viele Regierungen im Augenblick, ihre Bevölkerungen in Kriege zu verwickeln? Es hat, wie fast immer in der Geschichte, mit dem wirtschaftlichen Niedergang zu tun, mit knapper werdenden Ressourcen und mit einer expansiven Schuldenpolitik, von der mittlerweile wohl viele Regierungen glauben, sie nicht mehr auf friedliche Art und Weise lösen zu können, ohne ihren Bürgern massive Wohlstandsverluste zumuten zu müssen.

Da Politker_innen  wissen, dass sie so den geballten Zorn ihrer Untertanen erregen würden, lenkt man ab, indem man Kriege herbeiführt. Und es ist immer relativ leicht, aggressive Regime zu finden, die man zu einem Kriegsverbrechen verleiten kann. Auch dieser Trick ist nicht neu. Bereits Cäsar ließ sich gerne von befreundeten Stämmen „zu Hilfe“ rufen, um sie gegen Aggressoren zu verteidigen.  Was aber tun in einer Demokratie, wenn die gewählte Regierung gegen die Mehrheit der Bevölkerung handelt bzw. das Gegenteil von dem tut, was sie vor der Wahl versprochen hat? Brauchen wir tatsächlich in wichtigen Fragen Bürgerentscheide? In einer Zeit, in der so selbstverständlich und massiv Wahlversprechen gebrochen werden wie noch nie, muss man ernsthaft darüber nachdenken.